Schlussakkord für Musikschulen verhindern!

Berlin, 20.06.2024 | Das Land Berlin riskiert die musikalische Bildung tausender Kinder und Jugendlicher: Ab September könnten drei Viertel der Lehrkräfte an Berliner Musikschulen arbeitslos werden, da ihre Honorarverträge nach einem Urteil von 2022 rechtswidrig sind. Sie müssen in Festanstellungen umgewandelt werden, fordert der Landesjugendring. Er unterstützt die Forderungen der Musikschulen. Am 24. Juni 2024 findet eine Demonstration dazu statt.

Es sind gerade Kinder und Jugendliche, die unter den Versäumnissen des Landes Berlin zu leiden haben: Die bezirklichen Musikschulen sollen eigentlich musikalische Bildung ermöglichen, doch ab September drohen massive Unterrichtsausfälle, weil sich das Land seit zwei Jahren nicht um die Situation der 2.000 Honorarkräfte gekümmert hat. „Musikschulen sind für Kinder und Jugendliche sehr wichtig“, sagt Tilmann Weickmann, Geschäftsführer des Landesjugendring Berlin. „Eine gute Kinder- und Jugendpolitik erkennt man auch daran, ob junge Menschen einen einfachen Zugang zu kultureller Bildung in den Berliner Bezirken haben.“

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts von Juni 2022 dürfen Honorarkräfte nicht in Musikschulen eingegliedert sein. In Berlin haben jedoch rund drei Viertel der Musiklehrkräfte einen Honorarvertrag. Die Verträge müssten eigentlich am 31. Juli 2024 verlängert werden. Mehrere Bezirke verlängern die Honorarverträge ab September aber bereits nicht mehr. Die bezirklichen Musikschulen können ihrem Auftrag dann nicht mehr nachkommen, musikalische Bildung so zugänglich wie möglich zu machen. „Erneut leiden gerade junge Menschen unter dem Spardruck des Senats und der fehlenden Aufmerksamkeit der Politik“, beklagt Weickmann. „Es ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Berlin nicht genug auf die Interessen von jungen Menschen achtet.“

„Wir brauchen endlich eine abgestimmte, jugendfreundliche Politik, der sich alle Ressorts des Berliner Senats verpflichtet fühlen“, sagt Weickmann. Dabei könne eine Jugendstrategie helfen. Die Jugendstrategie aus dem Koalitionsvertrag muss endlich in den Berliner Senat eingebracht und beschlossen werden. „Dann kümmert man sich auch nicht mehr in letzter Sekunde um die Bedarfe von Kindern und Jugendlichen wie jetzt gerade bei den Musikschulen, sondern findet rechtzeitig eine Lösung“, so Weickmann.

Andere Bundesländer und Kommunen sind bereits weiter: Einige haben den Honorarkräften längst eine Festanstellung ermöglicht. Der Kultursenator prüft zwar inzwischen, wie die Musikschulen auf das Urteil reagieren können, es ist jedoch verwunderlich, warum es seit zwei Jahren keine Lösung gibt. Berlins Kulturausschuss tagt am 24. Juni 2024 zum letzten Mal vor der Sommerpause. An dem Tag rufen die Musikschulen von 12:30 bis 13:45 Uhr zur Demo vor dem Abgeordnetenhaus auf. Soll der Musikunterricht nach den Ferien nicht massenhaft ausfallen, muss an dem Tag eine Lösung gefunden werden.

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