DBJR: Rechtsgutachten und Arbeitshilfe zur Förderung der Jugendverbände

Jugendverbände sind zu fördern! Das ist die Kernbotschaft des Kinder- und Jugendhilfegesetzes. In den letzten Jahren war jedoch oft das Gegenteil der Fall: Kommunen kürzten oder strichen sogar die Förderung der Jugendverbände. Sie sahen und sehen die Förderung als freiwillige Leistungen. Das Rechtsgutachten „Jugendverbände sind zu fördern“ – von Professor Dr. Dr. h.c. Reinhard Wiesner, Professor Dr. Christian Bernzen und der Rechtsanwältin Melanie Kößler im Auftrag des DBJR erstellt – stellt juristisch klar, dass die Förderung eine Pflichtaufgabe ist. Damit Verantwortliche vor Ort dieses Recht einfordern können und erfahren, wie sie das machen, hat der DBJR die Arbeitshilfe „Fördern fordern“ erstellt.

  • Das Gutachten stellt fest, dass die Förderung der Jugendarbeit bzw. Jugendverbandsarbeit – wie alle gesetzlich geregelten Leistungen – eine Pflichtaufgabe ist. Die sogenannte freiwillige Leistung gibt es auf Grundlage des Achten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB VIII) nicht. Der DBJR hatte das Gutachten in Auftrag gegeben, weil er in den letzten Jahren einen teils drastischen Rückgang der Fördermittel für die Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit beobachtet hat. Das vollständige Gutachten ist in einer 28-seitigen Broschüre abgedruckt und dient als Grundlage für mögliche Klagen der Jugendverbände gegen abgelehnte Förderanträge.
  • Die Arbeitshilfe „Fördern fordern“ bietet Verantwortlichen in den Jugendverbänden – besonders auf lokaler Ebene – konkret Hilfe in Förderfragen. Gemeinsam mit dem Rechtsgutachten „Jugendverbände sind zu fördern!“ beschreibt sie, wie das Recht auf Förderung geltend gemacht werden kann. Es werden Schritte genannt, die nach Ablehnung von Förderanträgen gegangen werden können. In einem theoretischen Teil werden außerdem Zusammenhänge beschrieben.

Rechtsgutachten und Arbeitshilfe können beim DBJR bestellt oder online eingesehen werden.